AGB

Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB) 

§1 Allgemeines / Geltungsbereich
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Einzelunternehmens SchoolNetTools–Wietzel, nachstehend SchoolNetTools genannt, erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von SchoolNetTools schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch SchoolNetTools. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit vorsorglich widersprochen.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
3. Je nach Produkt können ergänzend oder präzisierend weitere spezifische Regelungen eines Vertragsverhältnisses hinzutreten (zum Beispiel eine Lizenzvereinbarung). Diese gelten mit dem Kauf als automatisch anerkannt.

§2 Nutzungsumfang
1. Der Kunde ist berechtigt, die überlassene Software auf einer von ihm bestimmten Datenverarbeitungseinheit in Verbindung mit einem ihm überlassenen Lizenzschlüssel zu nutzen. Für die Nutzung auf mehreren Datenverarbeitungseinheiten bedarf es mehrerer Lizenzen, beziehungsweise einer Netzlizenz/Schullizenz.
2. "Nutzen" im Sinne dieses Vertrages ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen (Kopieren) durch Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen oder Speichern der Software zum Zwecke ihrer Ausführung und der Verarbeitung der darin enthaltenen Datenbestände in der bestimmten Datenverarbeitungseinheit. In Geräten, die an die bestimmte Datenverarbeitungseinheit angeschlossen sind (zum Beispiel Ein- und Ausgabegeräte), ist die Berechtigung zur Nutzung auf die Speicherung und Anzeige beschränkt. Zur Nutzung gehört auch die Ausführung der genannten Handlungen zum Zwecke der Beobachtung, Untersuchung oder zum Test der überlassenen Software.
3. Wird die Anwendungsdokumentation ebenfalls in maschinenlesbarer Form überlassen, gilt §2 Absatz 2 auch für diese.
4. Zur vertragsgemäßen Nutzung gehört die Herstellung von Sicherungskopien von der überlassenen Software und den darin enthaltenen Datenbeständen.
5. Der Kunde ist berechtigt, die überlassene Software mit anderer, fremder Software zu verbinden. Die Anwendungsdokumentation enthält eine Beschreibung der hierfür vorgesehenen Schnittstellen. Weitergehende Änderungen der Software sowie Fehlerkorrekturen sind nur in dem Umfang zulässig, als sie zur bestimmungsmäßigen Benutzung der Software notwendig sind. Auf §7 wird Bezug genommen. Eine Rückübersetzung (Dekompilierung) der Software in eine andere Darstellungsform ist untersagt.
6. Der Kunde ist nicht berechtigt, die hierin genannten Rechte auf Dritte zu übertragen oder diesen entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.

§3 Schutzrechte
1. Sämtliche von SchoolNetTools kostenlos oder gegen Entgelt verfügbar gemachten Programme, Handbücher, Internetseiten und sonstige Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt.
2. Die Lieferung von Software erfolgt gemäß den in der Dokumentation genannten Bedingungen (Lizenzvereinbarung). Alle gegenwärtigen und künftigen urheberrechtlichen und / oder gewerblichen Schutzrechte an den von SchoolNetTools verkauften Programmen und an allen daraus abgeleiteten Programmen, Programmteilen oder in diesem Zusammenhang erstellten Unterlagen verbleiben bei SchoolNetTools.
3. Der Kunde verpflichtet sich, die im Lizenzmaterial enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten sowie in alle vom Kunden hergestellten vollständigen oder teilweisen Kopien von maschinenlesbaren Lizenzmaterial in unveränderter Form zu übernehmen.

§4 Lieferung / Zahlung / Preise
1. Der Kunde kann Probeversionen der Software einschließlich der dazugehörenden Dokumentation über das Internet herunterladen. Diese können unentgeltlich, jedoch befristet unter Beachtung der Bestimmungen diese Vertrages genutzt werden. Jedoch maximal nur für einen Zeitraum von 30 Tagen.
2. Für die dauerhafte Nutzung muss der Kunde die Software bestellen/registrieren. Nach Eingang der Bestellung/Registrierung erhält der Kunde von uns eine Rechnung. Der Kunde erhält eine Lizenz mit den Registrierungsdaten zur vollständigen Aktivierung der von ihm erworbenen Software. Nach Erhalt der Lizenz ist ein Rücktritt bzw. Widerruf der Software-Bestellung nicht mehr möglich.
3. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten.

§5 Widerrufsbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher und ist Vertragsbestandteil.
1. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SchoolNetTools, Rainer Wietzel, Heinrich-Lenz-Weg 17, 23568 Lübeck, Deutschland, Telefon: +49 (0) 176 23947012, E-Mail: kontakt@schoolnettools.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Softwareprodukte, Audio- und Videoaufzeichnungen werden nicht mehr zurückgenommen. Für die Lieferung von Lizenzen gilt das Lizenzrecht bzw. die Angaben in der AGB!

§6 Gewährleistung
1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass es nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei ist. SchoolNetTools macht für jede von ihr angebotene Software eine auf dem jeweils neuesten Stand gehaltene Leistungsbeschreibung verfügbar, die die bestimmungsmäßige Benutzung und die Einsatzbedingungen der Software angibt.
2. Für das Lizenzmaterial in der dem Kunden überlassenen Fassung gewährleistet SchoolNetTools den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit der bei Versand gültigen und dem Kunden vor Vertragsabschluß zur Verfügung stehenden Leistungsbeschreibung. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Falle erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung ist SchoolNetTools zur Nachbesserung berechtigt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, SchoolNetTools nachprüfbare Unterlagen über Art und Auftreten von Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zur Verfügung zu stellen und bei der Eingrenzung von Fehlern mitzuwirken.
4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch Abweichen von den für die Software vorgesehenen und in der Leistungsbeschreibung angegebenen Einsatzbedingungen verursacht werden.
5. Der Kunde hat die erhaltene Software nach Maßgabe seiner Fähigkeiten unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche oder erkannte Mängel unverzüglich SchoolNetTools anzuzeigen. Danach ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Für Warenlieferungen gilt nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Gewährleistungspflicht von 24 Monaten nach Kaufdatum. Nach Ihrer Wahl wird die gelieferte Ware nachgebessert oder ausgetauscht, falls innerhalb der Gewährleistungspflicht Mängel an der gelieferten Ware auftreten.

§7 Einsatzbedingungen
1. Das dem Kunden überlassene Lizenzmaterial wurde für den Einsatz auf bestimmten Datenverarbeitungsanlagen und für das Zusammenwirken mit bestimmter anderer Software entwickelt. Diese Einsatzbedingungen sind in der Dokumentation angegeben.
2. Bei einer Benutzung des Lizenzmaterials ohne Einhaltung der Einsatzbedingungen gemäß §7 Absatz 1 entfällt die Verpflichtung zur Gewährleistung nach §6.

§8 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Lübeck, Deutschland.

§9 Datenschutz
SchoolNetTools ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer EDV-technisch für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben..

§10 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

§11 Gültigkeit der AGB
Alle vorangegangenen AGB verlieren ihre Gültigkeit.